Recht sicher im Sattel

Zum Fünfjährigen der Kanzlei am 01. Juli 2011 versprach ich: “Wenn ich mal viel Zeit habe, versuche ich zu klären, ob dieses Video “gefahrlos” hier (= extra prima good) laufen kann.” Es ging und geht dabei um das rechtssichere Einbetten externer Inhalte (z.B. von YouTube) auf z.B. Blogs und sozialen Netzwerken.

Ich habe gerade überhaupt keine Zeit. Allein – die Geschichte scheint aus urheberrechtlicher Sicht geklärt! Denkbar sind aber weiter die Verletzung von z.B. Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechten. Und Juristen wären keine solchen, wenn sie nicht weitere Fragen aufwerfen würden (z.B. zur Störerhaftung)… Trotzdem fühle ich mich aktuell recht sicher im Sattel.

Über das LG München I ging die Problematik zum OLG München und von dort zum BGH. Dieser legte schließlich dem EuGH die Rechtsfrage vor. Der antwortete nunmehr wie folgt (Beschluss vom 21.10.2014, C – 348/13):

“Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik, wie sie im Ausgangsverfahren in Frage steht, allein stellt keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 200l/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft dar, soweit das betreffende Werk weder für ein neues Publikum noch nach einem speziellen technischen Verfahren wiedergegeben wird, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet.”

Ta-ta! Für diesen Fall habe ich mir ein Stück der britischen Jazzer “Polar Bear” hingelegt – “Peepers”. Geil!

 

Deutschland ist wieder Weltmeister

In der Aufzählung vom 10. Juni haben wir Uruguay vergessen… Geschenkt. Ich bin sehr, sehr, sehr glücklich: Deutschland ist wieder Weltmeister!

wm2By the way – am 07. September 2014 um 20:45 Uhr spielt der WELTMEISTER(!) gegen Schottland. Es ist sein erstes Qualifikationsspiel zur EM 2016 in Frankreich (Eröffnungsspiel 10. Juni 2016 um 21:00 Uhr).

Deutschland wird wieder Weltmeister

Frist versäumt. Es gibt wenig Verdrießlicheres für einen Rechtsanwalt! Also wollen wir uns sputen. In zwei Tagen (12.06.) um 17:00 Uhr (Ortszeit São Paulo) ist Deadline. Dann beginnt der Gastgeber Brasilien das Spektakel gegen Kroatien.

Ein feiner Platz für Augenzeugen – ist man bei einer Live-Übertragung am Bildschirm überhaupt einer? – dürfte die Ingolstädter Rathaus-Lounge zur Fußball-WM (Dachterrasse, Rathaus-Arkaden und der Innenhof zwischen Rathaus und Moritzkirche) von Klaus Richters werden:

wm4wm3Sie ist (seit 01.06.) bis 13.07. täglich von 12:00 bis 24:00 Uhr geöffnet. Die Veranstalter haben dazu ein wertiges Magazin veröffentlicht. Darin Infos zur WM, der Spielplan sowie die Speise- und Getränkekarte (mit dem ausgezeichneten Dorato).

Zurück zur laufenden Frist. Sie ist hiermit gehalten! Lounge-Magazin – Foto rechts:

wm1Das Urteil wird am 13.07.2014 ab 16:00 (Ortszeit Rio De Janeiro) im Raum “Estádio do Maracanã” verkündet. Unser Antrag (grafische Umsetzung KOMMA-D) im Detail:

wm2Hilfsweise kündigen wir bereits heute Berufung im Sommer 2018 in Russland an. Hilfsweise. Wir gehen vielmehr davon aus, dann den Berufungsbeklagten zu vertreten ;-).

Empfehlungsschriften für die Region

Heute ist Weltverbrauchertag. Schön, wenn der Verbrauch auch Genuss hervorbringt. Bei Lebensmitteln stehen die Chancen darauf gut, wenn diese sauber (im Sinne von nachhaltig) hergestellt wurden, aus der Region stammen und man ihre Saison abwartet. Was freue ich mich z. B. auf den Spargel (Vorsicht! Das zeitlich erste Angebot ist hier häufig schlecht).

Eine ausgezeichnete Fundgrube ist das Heftchen “Köstliches vom Lande – Direktvermarkter aus dem Landkreis Eichstätt und der Stadt Ingolstadt”. Herausgegeben wird es vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ingolstadt. Die aktuelle Auflage beinhaltet 45 Erzeuger, ist neu überarbeitet und druckfrisch:

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Dazu gibt es eine Online-Datenbank. Erfreulich – Slow Food Unterstützer sind erstmals eigens gekennzeichnet.

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Ich habe in den Landkreisen Pfaffenhofen und Neuburg-Schrobenhausen nachgefragt – etwas Vergleichbares ist dort in Arbeit. Wenn ich Näheres weiß, werde ich Meldung machen. 26.11.14: Nachtrag.

Wenn wir schon bei Publikationen für regionale Genussquellen sind. Die Ingolstadt Tourismus und Kongress GmbH hat das Blättchen “ingolstadt – genießen & feiern – Gastronomie” im Angebot:

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Es ist mit Vorsicht zu genießen. “Begeben Sie sich auf einen kulinarischen Streifzug durch die abwechslungsreiche Gastronomielandschaft – das breit gefächerte Angebot der Gastlichkeit wird Sie überzeugen.” Wird es nicht. Mich jedenfalls nicht. Man hat hier lediglich alles was sich in der Stadt so Gastronomie nennt (darunter auch die Spaßvögel die nicht kochen, sondern nur noch erwärmen) aufgelistet.

Dass es auch anders geht, zeigt die Zentrale Tourist-Informationen Naturpark Altmühltal mit ihrer feinen Schrift “Kulinarische Genüsse – So schmeckt der Naturpark Altmühltal”:

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Anders deshalb: “Die Gastronomen, die hier als Qualitätsgastgeber aufgeführt sind, verpflichten sich, ihren Gästen ganzjährig „Naturpark-Gerichte“ anzubieten. Die Zutaten dafür werden so weit als möglich frisch, saisonal und mit kurzen Lieferwegen bezogen; die Basiszutaten für die Naturpark-Gerichte (Fleisch, Fisch, Eier, Milchprodukte, Kartoffeln, Mehl, Nudeln) stammen von Erzeugern aus dem Naturpark Altmühltal, Gemüse und Salat aus Bayern. Es kommen keine Fertigprodukte, Geschmacksverstärker und Imitate zum Einsatz, regionale Getränke ergänzen das Angebot.” Respekt!

Auch hier gibt es – mit vielen empfehlenswerten Terminen – eine Online-Version. Natürlich findet sich in diesem appetitlichen Kreis bei der Zeichenerklärung das Slow Food Logo.

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Noch einmal kurz zurück zum Ingolstädter Gastroführer. Es ist ja nicht alles schlecht. Und wo Schatten ist, muss auch irgendwo Licht sein. So ist jedenfalls seine Umschlaggestaltung in Teilen ganz hervorragend gelungen:

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Kanzlei Olma & Piegsa – alles frisch!

Der Frühling macht alles frisch!

Und Grün ist das neue Schwarz… Seit heute ist die Kanzlei Olma & Piegsa endlich wieder im Netz!

And the Oscar goes to Christine Olma für die Portraits, Rainer Weber und Oliver Gries von KOMMA-D für die Realisierung (und viel Geduld) sowie Ralf für das &.

Euch allen herzlichen Dank – richtig gut gemacht!